Verteilungseffekte von Kohlenstoffpreisen in Mittel- und Osteuropa (EUKI)

Die Bepreisung von Kohlenstoff ist der Eckpfeiler der EU-Politik zur Bekämpfung des Klimawandels und zur Erreichung von Klimaneutralität bis 2050. Obgleich sie ein effektives Instrument ist, geht sie auch mit einer unerwünschten Verteilungswirkung einher, bei der die angestrebten Vorteile gleichzeitig wirtschaftliche und soziale Nachteile für einige EU-Bürger*innen bedeuten. Dies hat in einigen Regionen zu einer eher skeptischen Haltung gegenüber dem Dekarbonisierungsprozess der EU geführt. Dies gilt auch für Mittel- und Osteuropa (MOE), eine Region mit kohlenstoffintensiven Volkswirtschaften und einer stark von Energiearmut geprägten Bevölkerung. Für eine einheitliche und fortschrittliche Agenda in den EU-Ländern müssen die Entscheidungsträger*innen Lösungen zur Abfederung der negativen Auswirkungen der Kohlenstoffbepreisung finden.

Um Lösungen zu entwickeln, ist ein gründliches Verständnis der Verteilungswirkung der Kohlenstoffbepreisung und der Wechselwirkungen zwischen Klimapolitik und Energiearmut unerlässlich. Zu diesem Zweck führte das Projektteam eine Studie über die Auswirkungen steigender Kohlenstoffpreise auf wirtschaftlich vulnerable Gruppen durch. Sie konzentrierte sich auf vier osteuropäische EU-Mitgliedstaaten (Bulgarien, Ungarn, Polen und Rumänien), die überdurchschnittlich stark von fossilen Brennstoffen abhängig und von Energiearmut betroffen sind. 

Die Studie untersuchte verschiedene Aspekte der Verteilungseffekte, wie zum Beispiel die Preisentwicklung, die Art und Weise, wie Verbraucher*innen sich daran anpassen, und welche Folgen die CO2-Bepreisung für den Arbeitsmarkt mit sich bringt (insbesondere in kohlenstoffintensiven Sektoren). 

Auf Grundlage der Ergebnisse gab das Projektteam Empfehlungen dazu ab, wie politische Entscheidungsträger*innen die negativen Auswirkungen einer Kohlenstoffsteuer abfedern können, beispielsweise durch eine Umverteilung zusätzlicher Steuereinnahmen. So können Regierungen soziale Gerechtigkeit herstellen und den sozialen Schutz für gefährdete Gruppen optimieren. Um eine fundierte Debatte über die Wechselwirkung zwischen Klimapolitik und Energiearmut zu fördern, führte das Projektteam mit relevanten Akteur*innen auf nationaler und EU-Ebene öffentliche Konsultationen zu den wichtigsten Ergebnissen durch.